„Wehrhaft oder weltfremd? – Sind Parteiverbotsverfahren das letzte Mittel?“
DemokratieKultur Spezial im Theater Paderborn

Im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe DemokratieKultur Spezial plant das Theater Paderborn am 22. April einen Abend, der sich mit einem der schärfsten und zugleich umstrittensten Instrumente des demokratischen Rechtsstaates widmet: dem Parteiverbotsverfahren. Unter dem Titel „Wehrhaft oder weltfremd? Sind Parteiverbotsverfahren das letzte Mittel?“ wird beleuchtet, wie weit eine Demokratie gehen darf – und muss –, um sich gegen ihre Feinde zu schützen.
In einer Zeit, in der demokratische Grundwerte verstärkt unter Druck geraten, rückt die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit unserer politischen Ordnung wieder in den Fokus. Historisch gesehen wurde in der Bundesrepublik erst zwei Mal ein Parteiverbot ausgesprochen: 1952 gegenüber der Sozialistischen Reichspartei (SRP) und 1956 gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Die beiden Verbotsverfahren gegen die NPD in den Jahren 2001 und 2017 hingegen scheiterten – aus verfahrensrechtlichen Gründen bzw. aufgrund fehlender Durchsetzungswahrscheinlichkeit der verfassungsfeindlichen Ziele. Doch ab wann liegt tatsächlich eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung vor? Und kann ein Parteiverbot eine Demokratie stärken – oder birgt es selbst Risiken?
Als fachkundigen Gast hat das Theater den Juristen Dr. Georg D. Falk eingeladen. Dr. Falk ist ehemaliger Richter am Oberlandesgericht Frankfurt am Main und am Landesverfassungsgericht. Er erläutert die juristischen Voraussetzungen und Hürden eines Parteiverbotsverfahrens und diskutiert zugleich dessen politische und gesellschaftliche Bedeutung. Sein Vortrag öffnet den Raum für eine vielschichtige Betrachtung eines Instruments, das einerseits als Schutzschild der Demokratie gilt und andererseits immer wieder kritisch hinterfragt wird.
Mit der Reihe DemokratieKultur schafft das Theater Paderborn ein Forum für Debatten, die weit über die Bühne hinausreichen. Ziel ist es, aktuelle gesellschaftliche Themen aufzugreifen, zu hinterfragen und gemeinsam mit Expert*innen wie mit dem Publikum zu reflektieren.
Titel: Wehrhaft oder weltfremd? Sind Parteiverbotsverfahren das letzte Mittel?
Termin: Mittwoch, den 22.04.26, 19:30 Uhr
Ort: Theater Paderborn
Tickets sind online unter www.theater-paderborn.de und and er Theaterkasse am Neuen Platz 6 erhältlich.